Heute habe ich Post bekommen von der Stabsstelle Reden, Texte und Bürgeranfragen (PräsB 2)

Am 06.01.2021 hatte ich dort wegen einer Corona-Sonderzahlung, welche an Mitarbeiter des Bundestages ausgezahlt wurde, angefragt.

In der Presse war zu lesen, dass die Mitarbeiter ob der Entscheidung des Ältestenrates des Parlamentes der Bundesrepublik Deutschland überrascht waren, dass sie diese Zahlungen erhalten haben.

Hier ein Ausschnitt der Antwort:

Über die Art und Weise, wie mit den durch die Corona-Pandemie entstandenen Belastungen umgegangen werden soll, kann man bezogen auf den Einzelfall sicherlich geteilter Auffassung sein. Hinsichtlich der Zahlung einer Corona-Sonderprämie an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten hat der Ältestenrat des Deutschen Bundestages beschlossen, die für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes geltenden tariflichen Regelungen über eine einmalige Corona-Sonderzahlung vom 25. Oktober 2020 auf diesen Personenkreis zu übertragen. Der Ältestenrat ist dabei einem Vorschlag der Kommission für die Angelegenheiten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Mitglieder des Deutschen Bundestages gefolgt….

… Aufgrund dessen erhielten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Abgeordneten – ebenso wie die übrigen Beschäftigten des Bundes auch – im Dezember 2020 eine einmalige Corona-Sonderzahlung, die gestaffelt nach Gehaltsgruppen zwischen 300 für die höheren und 600 Euro für die niedrigen Gruppen beträgt, sich am individuellen Arbeitszeitumfang orientiert und nach § 3 Nummer 11a des Einkommensteuergesetzes steuerfrei ist.

Ich stelle für mich erstmal fest, dass die Idee nicht vom Ältestenrat kommt, dieser es lediglich als richtig abgehakt hat. Mich würde das Abstimmungsergebnis interessieren, auch, ob die Abstimmung Namentlich zu erfolgen hat.

Ferner interessiert mich, mit welchem Personenkreis die angesprochen Kommission besetzt ist und wie dazu die gesetzliche Regelung aussieht.

Ich werde dazu eine weitere Anfrage stellen.

Bis dann, munter bleiben, euer h.Art.mut

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Ein Kunstprojekt